Allgemeine Verkaufsbedingungen für den Webshop der Stiftung KinderHerz gGmbH, Essen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unter Ausschluss sonstiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns. Maßgebend ist diejenige Fassung, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung gültig ist. Rechte, die uns nach den gesetzlichen Vorschriften über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinaus zustehen, bleiben unberührt.
2. Zustandekommen des Vertrages
(1) Mit Ihrer Bestellung unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kaufvertrag kommt erst durch Absendung einer Auftragsbestätigung durch uns oder durch Absendung des bestellten Artikels an Sie zustande. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung ist keine Annahme Ihres Angebotes. Sie dient lediglich Ihrer Information, dass diese Bestellung eingegangen ist.
(2) Die Abgabe der im Rahmen unseres Internetangebotes erhältlichen Artikel erfolgt stets nur in haushaltsüblichen Mengen.
3. Widerruf des Verbrauchers, Ausschluss des Widerrufs
(1) Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechts-folgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf über-lassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teil-lieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Stiftung KinderHerz Deutschland gGmbH
Ruhrallee 124
45136 Essen
Telefax: 02 01 - 8 73 35 66
E-Mail: info@stiftung-kinderherz.deWiderrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu-rückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bwz. her-ausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzufüh-ren ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Wi-derrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erb-racht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversand-fähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlun-gen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht
a) bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (so etwa bei elektronischer Lieferung von Software oder elektronischen Dokumenten mittels Download oder E-Mail Versand) und
b) bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. bei CDs, DVDs oder Bluerays) oder von Software auf Datenträgern, sofern die gelie-ferten Da¬tenträger vom Verbraucher entsiegelt (z.B. Entfernung der Schutz-hülle, Aufbruch des Siegels) worden sind.
(3) Im Falle eines Widerrufs erfolgt keine Erstattung der Rücksendekosten, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höhe-ren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
4. Lieferung, Preise, Versandkosten und Eigentumsvorbehalt
(1) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union und in die Schweiz möglich. Vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Vereinbarungen erfolgt die Lieferung von unserem Lager bzw. vom Lager eines unserer Lieferanten an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
(2) Als Kleinunternehmen im Sinne des § 19 Umsatzsteuergesetzes (UStG) unterliegen wir grundsätzlich nicht der Umsatzbesteuerung. Es gelten die Preise im Zeitpunkt Ihrer Bestellung, es sei denn, die Preise im Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung oder der Absendung der Warenlieferung sind für Sie günstiger.
(3) Bei Warenlieferungen an eine Lieferadresse innerhalb Deutschlands liefern wir ab einem Warenwert von 25,00 EUR versandkostenfrei.
(4) Bei Warenlieferungen an eine Lieferadresse außerhalb Deutschlands werden für Porto und Verpackung pauschal 9,00 EUR berechnet.
(5) Erfolgt die Warenlieferung per Nachnahme berechnen wir Ihnen zusätzlich zu den entstehenden Kosten für Porto und Verpackung eine Nachnahmegebühr in Höhe von 6,00 EUR.
(6) Wir sichern Ihnen eine schnelle Bearbeitung Ihrer Bestellung zu. Vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Vereinbarungen sind Angaben über Liefertermine aber grundsätzlich unverbindlich.
(7) Wir sind vor Vertragsschluss berechtigt, die angebotenen Produkte zu verändern oder aus dem Sortiment zu nehmen. Ist uns eine Lieferung der bestellten Sache mangels Verfügbarkeit nicht möglich, werden wir Sie über die Nichtverfügbarkeit vor Annahme der Bestellung informieren. Daneben können wir von einem bereits geschlossenen Kaufvertrag zurücktreten. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
(8) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Kaufsachen unser Eigentum.
(9) Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten sind Sie nur berechtigt, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Zahlung
(1) Zahlungen erfolgen grundsätzlich per Vorkasse, Nachnahme, Lastschrifteinzug und PayPal. Je nach Bonität des Kunden behalten wir uns vor, Lieferungen nur gegen Sofortzahlung bei Auslieferung oder gegen Nachnahme vorzunehmen. In Einzelfällen können wir die Auslieferung auch von der Leistung einer Vorauszahlung abhängig machen, insbesondere bei Warenlieferungen an Lieferadressen außerhalb Deutschlands oder für Kunden mit einer Rechnungsanschrift außerhalb Deutschlands. In diesen Fällen werden wir Sie vor der Warenlieferung entsprechend informieren.
(2) In Rechnung gestellte Beträge sind mit Erhalt der jeweiligen Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Geraten Sie in Zahlungsverzug, können wir Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. verlangen. Bei einem Zahlungsverzug Ihrerseits berechnen wir neben den vorgenannten Verzugszinsen pro Mahnung eine Gebührenpauschale von € 5,00. Sie sind berechtigt, nachzuweisen, dass uns die Kosten der Mahnung nicht oder nicht in der geltend gemachten Höhe entstanden sind. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
(4) Eine Aufrechnung gegen unseren Kaufpreisanspruch ist nur mit solchen Gegenansprüchen möglich, die entweder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns nicht bestritten werden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur wegen solcher Gegenansprüche möglich, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Mängelansprüche und Haftung
(1) Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache gelten die gesetzlichen Bestimmungen (§§ 434 ff. BGB). Danach gelten für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
(2) Soweit Ihnen eine Verkäufergarantie eingeräumt wird, ergeben sich die näheren Einzelheiten aus den jeweiligen Garantiebedingungen, die der Kaufsache beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unabhängig von gesetzlichen Ansprüchen/Rechten.
(3) Eine Abtretung von Mängelgewährleistungs- oder Garantieansprüchen ist nicht möglich.
7. Datenschutz
Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:
1. Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten, für die Zustellung von Paketen und für die Abwicklung von Zahlungen (Kreditkarte, Rechnungskauf und Lastschrift) – erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.
3. Hinweis
Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an die
Stiftung KinderHerz Deutschland gGmbH
Ruhrallee 124
45136 Essen
Telefax: 02 01 - 8 73 35 66
E-Mail: info@stiftung-kinderherz.de
widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen.
Dies gilt allerdings nicht für die zur Abwicklung Ihrer Bestellung erforderlichen Daten. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen und/oder Ihre Daten nicht für Marketingzwecke weitergeben.
8. Unsere Identität
Stiftung KinderHerz Deutschland gGmbH
Ruhrallee 124 · 45136 Essen
Telefon: 02 01 / 8 73 35 67
Telefax: 02 01 / 8 73 35 66
E-Mail: info@stiftung-kinderherz.de
Internet: www.stiftung-kinderherz.de
Registergericht: Essen, HRB 19501